Nachrichten zum Thema Kommunales

10.05.2019 in Kommunales

Was wäre Neuburg ohne Apotheke?

 

Seit Jahren haben wir in Neuburg eine Apotheke, was ein Glück für unser Dorf!

Nach dem Verlust des Hausarztes, ist so immer noch die medikamentöse Versorgung schnell und gewissenhaft vorhanden.
Beratung bei diversen gesundheitlichen Problemen und die Findung des bestmöglichen Arzneimittels gehört hier zum normalen Service.
Da die Verträge der Krankenkassen mit den Pharmafirmen es immer schwieriger machen alle Medikamente auf Lager zu halten, bietet auch hier unsere Apotheke an, die Medikamente schnell zu bestellen und wenn es nicht mehr machbar ist  das Medikament abzuholen, gibt es den Heimservice. Das heißt wir bekommen das Medikament nach Hause geliefert, sobald die Apotheke die Lieferung erhalten hat.
Der Vorteil ist auch hier, dass keine Versandapotheke so schnell ein Medikament liefern kann.

Da nicht alle Menschen ein Auto haben und auch unsere ältere Bevölkerung nicht immer „auswärts“ kommt, hat unsere Apotheke sicher schon vielen Menschen helfen können. Kopf- oder Zahnschmerzen, akute Rückenschmerzen usw. haben sicherlich schon viele erleiden müssen und waren dann dankbar an ein Schmerzmittel zu kommen.

Erwähnenswert finde ich auch, dass unsere Apotheke sich aktiv am Notdienst beteiligt, was für unsere Apothekerin viele Wochenenden und Nächte im Dienst bedeutet und uns wiederum die wichtige Notfallversorgung sichert.

Damit Neuburg darüber gar nicht nachdenken muss, gehen wir einfach in unsere Apotheke und geben dort unser Rezept ab.

03.05.2019 in Kommunales

Aufsichtsbehörde lehnt Haushalt erneut ab!

 

Leere Kasse – was tun?

Die Haushaltslage der Gemeinde Neuburg ist seit einigen Jahren düster. Trotz allgemein sprudelnder Steuereinnahmen landen wir bereits im Ergebnishaushalt - ohne eine einzige Investition - bei einem Minus von 600.000 Euro. Mit Investitionen von 2 Mio Euro in 2019 und von 1,2 Mio Euro in 2020  war absehbar, dass der Haushalt aktuell erneut – wie bereits im Vorjahr - von der Aufsichtsbehörde beanstandet wurde.

Wir meinen: Gezielt in zuschussfähige Projekte  investieren

Damit wir in unserer Gemeinde nicht weiter auf der Stelle treten, müssen wir auf einige ausge-wählte Projekte setzen. Sinnvoll sind Projekte, bei denen wir Zuschüsse beantragen können, um die finanzielle Last zu teilen. Da sind die Chancen bei Sanierungen von gemeindeeigenen Gebäuden wie zum Beispiel der Schulturnhalle als Versammlungsstätte recht gut. So genannte freiwillige Aufgaben und Luftschlösser müssen aufgrund der desolaten Haushaltslage zurück stehen. 

Wir meinen: Einnahmen-Seite steigern

Neben den Ausgaben muss auch die Einnahmen-Seite unter die Lupe genommen werden. Hier fehlt eine Strategie, zum Beispiel neue Mitbürger zu gewinnen, die sich als Steuerzahler auf der Einnahmen-Seite auswirken. Die Entwicklung des Baugebiets Feldstraße ist sinnvoll. Aber auch ein Leerstands-Management für ältere, unbewohnte Häuser könnte helfen, neue Mitbürger ins Dorf zu locken. Entscheidende Faktoren für Bewohner sind allerdings eine attraktive Infrastruktur wie Einkaufsangebote, eine ärztliche Versorgung oder ein funktionierendes Netz für Selbständige und Menschen, die im Home-Office arbeiten. Damit können wir derzeit leider auch nicht wirklich punkten und müssen deutlich besser werden. 

Fehlende Kiesabbau-Einnahmen reißen Loch

Ein richtiges Loch reißen die fehlenden Einnahmen durch den Kiesabbau. Wir sind der Meinung, dass die Verhandlungen mit den Quarzwerken Lauter wieder aufgenommen werden müssen. Das würde der Gemeinde rund 100.000 Euro netto im Jahr in die Kasse spülen. Das sind in 10 Jahren 1 Mio Euro. 

Wir, die SPD Neuburg, sind der Überzeugung, dass wir das finanzielle Tal nur dann verlassen werden, wenn das Dilemma systematisch mit allen Einflussfaktoren betrachtet und aktiv angegangen wird. Wir sind dabei.

01.05.2019 in Kommunales

Betreute Kinder - glückliche Eltern

 

Es ist kein Geheimnis, dass unser Ort wenig Möglichkeiten bietet Arbeit zu finden, besonders für junge Familien die entweder neu in den Ort ziehen oder nach Studium und Arbeitsplatz- Findung wieder „heim kehren“. 

Beide Elternteile wollen oder müssen arbeiten, jedoch gibt es neben einem sehr guten Hort leider keine andere Möglichkeit seine Kinder unterzubringen. Gerade wenn man als Mutter nur halbtags arbeitet und keine Großeltern etc. im Dorf hat auf die man zurück greifen kann, ist dies eine ziemliche Misere. 

Hagenbach und Berg haben bereits ein Angebot welches sich „Betreute Grundschule“ nennt. Das gibt den Eltern das sichere Gefühl ihre Kinder bis 13 Uhr versorgt zu wissen.

Die SPD möchte die jungen Familien unterstützen und sich für eine betreute Grundschule einsetzen, damit Neuburg für junge Familien attraktiv bleibt.

15.04.2019 in Kommunales

Sie fehlt uns – unsere Schulturnhalle als Versammlungsstätte

 

Wie viele Konzerte wurden von den kulturellen Vereinen seit dem Umbau der Schulturnhalle Neuburg zu einer Versammlungsstätte im Jahr 1996 gefeiert? Wie viele schöne und gesellige Stunden haben die Neuburgerinnen und Neuburger in dieser Halle verbracht? Manchmal kann man dieser Tage nur noch verständnislos den Kopf schütteln – es ist wirklich schwer erklärbar was da in Neuburg und in anderen Gemeinden derzeit geschieht. Von heute auf morgen werden bestehende Versammlungsstätten geschlossen. 23 Jahre später fällt der Kreisverwaltung auf, dass unsere Schulturnhalle der Versammlungsstättenverordnung von 1972 nicht mehr entspricht.

Das öffentliche Interesse und vor allem auch die Presse die in Katastrophenfällen sofort die Fragen nach den verantwortlichen stellt, hat mit Sicherheit die Behörden wachgerüttelt. Auf einmal werden Landräte aktiv und es hat den Anschein das lange liegengebliebenes schnell aufgearbeitet werden muss. So wurde bei unserer Schulturnhalle nach Prüfung festgestellt, dass Mängel im Bereich Brandschutz und Forderungen aus der Versammlungsstättenverordnung nicht erfüllt werden.Konkret bedeutet das:

  • Es gibt keine funktionsfähige Lüftungsanlage. Eine neue Lüftungsanlage wird zum Betrieb der Versammlungstätte benötigt. 

  • Bauzeitlich wurden keine Brandabschnitte berücksichtigt und somit auch keine Brandabschottungen realisiert. Vorhandene Lüftungskanäle verlaufen im Untergeschoss durch verschiedene Brandabschnitte. Weitere Teile der Lüftungsanlage verlaufen ohne Geschosstrennung in den Geräteraum und in die Halle. Hier müssen Brandabschnitte realisiert werden.

  • Eine Not- und Sicherheitsbeleuchtung ist nicht vorhanden - diese wird zum Betrieb der Versammlungstätte benötigt. 

  • Es gibt keine Rauch- und Wärmeabzugsanlage - diese Anlage wird benötigt. 

  • Geforderte Rauchschutztüren im Bereich Hallenzugang sind nicht vorhanden. 

  • Es gibt keine genehmigten Bestuhlungspläne- diese werden benötigt. 

  • Die Ausführung des 2. Rettungsweges entspricht nicht den Anforderungen. Die Ausführung muss angepasst werden.

Kein verantwortlicher, sowohl in den Vereinen als auch in der Ortsgemeinde will sich gegen den Schutz der Bürgerinnen und Bürger stellen. Dennoch darf die Frage nach der Verhältnismäßigkeit erlaubt sein. Welche Mängel sind so gravierend, dass sie nicht auch durch organisatorischen Brandschutz (z.B. Brandwache durch die Feuerwehr bei Veranstaltungen) vorerst gelöst werden könnten? Wir als SPD Fraktion im Ortsgemeinderat Neuburg werden unsere Vereine und somit auch das kulturellen Leben in Neuburg tatkräftig unterstützen und aktiv an Lösungen arbeiten. Wir wollen wieder eine Versammlungsstätte für Neuburg und diese muss trotz der schwierigen Haushaltslage finanzierbar sein.

15.04.2019 in Kommunales

Was hat der Brand im Düsseldorfer Flughafen mit unserer Schulturnhalle zu tun?

 

Im ersten Moment eigentlich nichts. Doch der Brand im Düsseldorfer Flughafen von 1996 hat etwas in diesem Land verändert. 17 Menschen starben, 72 wurden schwer, mehrere Hundert leicht verletzt. Der Schwelbrand in einem Kabelkanal und die daraus resultierende Rauchentwicklung löste unter den rund 2000 Menschen eine Massenpanik aus. Die Umsetzung der Brandschutzgesetze und daraus abgeleitet die Brandschutzbestimmungen rückten in den Mittelpunkt der Öffentlichkeit.

Seit dieser Katastrophe wird zunehmend genauer auf die Einhaltung der Vorschriften geachtet und teilweise wurden die Bestimmungen auch noch verschärft.

Zu der Angst vor dem Feuer kam die Angst vor dem gefährlicheren Qualm und Rauch hinzu. So wurden Vorgaben für Entrauchungsanlagen und schweren Brand- sowie Rauchschutztüren gesetzlich erweitert und verschärft.

Die Gesetzeslage ist, so liest man es in diversen Fachschriften kaum noch zu durchschauen und so müssen Brandschutzgutachten von Experten erstellt werden.

Behörden gehen den sicheren Weg und wenn eine Vorgabe nicht mehr erfüllt werden kann, dann wird die Nutzung der Einrichtung untersagt bis die erkannten Mängel behoben wurden. Allerdings fehlt es an einer Bewertung der tatsächlichen vom Bauzustand ausgehenden Gefährdung. Die Tatsache, das eine Brandschutzklasse F30 oder F90 vorliegt, also ob das Objekt 30 Minuten oder 90 Minuten bis zum Einsturz steht klärt nicht die Frage ob das Objekt innerhalb wenigen Minuten evakuiert werden könnte.

Von Experten wird heute Rauch gefährlicher als das Feuer angesehen. Berücksichtigt man in diesem Zusammenhang das Raumvolumen und insbesondere die Deckenhöhe? Ein niedriger Raum ist selbstverständlich gefährlicher als ein hoher Raum, den Wärme, somit auch Rauch steigt ja bekanntermaßen nach oben. Also wie gefährlich ist dann eine hohe Halle für Besucher? Wieviel Rauch kann sich in wieviel Minuten entwickeln?

Alles in allem fehlt es an einer ganzheitlichen Betrachtung und so wird uns als Ortsgemeinde vom Gesetzgeber aufgezwungen viel Geld in den Brandschutz zu investieren.

Das betrifft nicht nur die Schulturnhalle, die wir gerne wieder als Versammlungsstätte nutzen wollen, sondern auch alle anderen öffentlichen Gebäude.

Wir als SPD Fraktion wollen das Thema offensiv angehen und handeln bevor wir „behandelt“ werden. Zum einen werden wir weiterhin, wie schon in der Vergangenheit geschehen an unsere Landesregierung appellieren und zum anderen müssen wir die notwendigen Schritte angehen, die es uns ermöglichen unsere Gemeindeobjekte weiterhin zu nutzen.

WebsoziInfo-News

10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

10.11.2019 17:18 Die Grundrente kommt!
„Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht“, freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt. „Der Knoten ist geplatzt – das ist gut. Wir haben immer gesagt, dass die Lebensleistung der Menschen im Mittelpunkt stehen muss. Ich bin unserem Verhandlungs-Team rund um Arbeitsminister Hubertus Heil und

09.11.2019 11:26 „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren

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