Nachrichten zum Thema Fraktion

20.08.2019 in Fraktion

Antrag der SPD Fraktion im Ortsgemeinderat Neuburg

 

Antrag der SPD Fraktion                                                                          12. August 2019

„Häckselplatz soll durch Erweiterung der Öffnungszeiten und gepflegterem Erscheinungsbild bürgerfreundlicher und sauberer werden“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Knauß,

wir beantragen als SPD Fraktion hiermit den Punkt „Öffnungszeiten und Ordnung am Häckselplatz Neuburg“ als Tagesordnungspunkt auf die nächste Gemeinderatssitzung aufzunehmen.

Im Amtsblatt war mehrfach zu lesen, dass die Öffnungszeiten weiter eingeschränkt und somit ein wertvoller Service für die Neuburger Bürgerinnen und Bürger verloren gehen sollen.

Ebenfalls ist der SPD Fraktion bei der Besichtigung des Häckselplatzes ein unakzeptabler und nicht tragbarer Zustand des Platzes und der näheren Umgebung aufgefallen.

Mehrfach und schon über Wochen sind die Baugitter, welche den Platz sichern und abgrenzen sollen, umgedrückt und „laden zum illegalen Entsorgen über den Zaun“ regelrecht ein.

Aus der Sicht der SPD Fraktion ist dieser Zustand teilweise den schon jetzt nicht realistischen Öffnungszeiten geschuldet.

Den Häckselplatz nur an Samstagen und dort nur für wenige Stunden zu öffnen verschlechtert die Situation aus unserer Sicht weiter.

Unserer Meinung nach muss die Gemeinde, vertreten durch Ortsbürgermeister Knauß, umgehend handeln.

Die SPD Fraktion beantrag deshalb:

  • Der Platz und die Außenbereiche müssen in einen ordentlichen Zustand gebracht werden.
  • Die Öffnungszeiten sind bürgerfreundlicher zu gestalten und neu zu regeln. Wir schlagen vor den Platz freitags und samstags ganztägig (von 8-18 Uhr) geöffnet zu lassen.
  • Darüber hinaus sollte es den Bürgerinnen und Bürger möglich sein sich direkt bei Bauhofpersonal zu melden und in Absprache auch außerhalb der Öffnungszeiten Häcksel entsorgen zu dürfen.
  • Ebenso sollte auch Rasenschnitt (sofern es die Kreisverwaltung nicht untersagt) entsorgt werden dürfen.
  • Die SPD regt an, dass der Häckselplatz mit neuen Schildern (Öffnungszeiten und was darf entsorgt werden) ausgestattet wird.

Für die SPD Fraktion Neuburg

Alexander Frank

WebsoziInfo-News

08.12.2019 20:16 Beschlüsse und Anträge des Bundesparteitages
weiterlesen auf https://indieneuezeit.spd.de/beschluesse/

05.12.2019 20:35 Unser Aufbruch in die neue Zeit.
Sei dabei, wenn wir auf unserem Bundesparteitag den Aufbruch in die neue Zeit gestalten. Wir übertragen vom 6. bis zum 8. Dezember live aus Berlin. JETZT INFORMIEREN

04.12.2019 21:25 Bundesparteitag in Berlin
Wir laden ein zum ordentlichen Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir wählen eine neue Parteispitze – mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir stellen die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik. Wir entwickeln die Organisation unserer Partei weiter, um besser und schlagkräftiger zu werden. Unsere Gesellschaft erfährt viele Veränderungen, Umbrüche und

Ein Service von websozis.info

Wetter-Online