Nachrichten zum Thema Kommunales

22.06.2020 in Kommunales

Zeit für Zukunft: Mario Daum ist unser Kandidat für den Verbandsbürgermeister Hagenbach

 

Am 25. Oktober 2020 wählt die Verbandsgemeinde Hagenbach einen neuen Bürgermeister. Reinhard Scherrer tritt nach 16 Jahren nicht mehr an. Die SPD Berg / Hagenbach / Neuburg / Scheibenhardt unterstützt mit voller Kraft die Kandidatur von Mario Daum. Der 35-jährige Sozialdemokrat wohnt in Maximiliansau, ist Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat Wörth am Rhein und beruflich als sozialwissenschaftlicher Mitarbeiter tätig.

 „Wir brauchen einen couragierten, ideenreichen und tatkräftigen Bürgermeister an der Spitze der Verbandsgemeinde. Mario ist mit seinen vielfältigen beruflichen Erfahrungen die ideale Besetzung für dieses Amt. Als junger Mann kann er die Verbandsgemeinde in die Zukunft führen“, freut sich Thomas Worst / Arnika Eck / Udo Häfele / Karl Heinz Benz über die Kandidatur von Daum.

„Die Zukunft der Verbandsgemeinde Hagenbach braucht mutige und weitreichende Entscheidungen, die sorgfältig vorbereitet und diskutiert werden müssen. Allerdings bin ich keiner der nur Sprüche und Phrasen klopft, es muss auch was vorwärts gehen. Und da lege ich auch gerne mal selbst Hand an“, betont Daum im Gespräch mit Vertretern des SPD-Ortsvereins.

Seine Kampagne setzt auch zugleich auf Bürgerbeteiligung: „Ich gehe bereits seit einigen Wochen ins Gespräch, ob mit Bürgerinnen und Bürgern oder mit den Institutionen wie Apotheken, Gastronomen und dergleichen. Ich will erfahren, was die Menschen umtreibt und dann dort ansetzen!“ erläutert Daum.

Derzeit läuft auch eine Bürger*innenbefragung, damit Mario Daum erfährt, was die Bürgerschaft bewegt und wo Handlungsbedarf besteht. Die Umfrage ist über den Link www.kurzelinks.de/nmea erreichbar.

Mario Daum ist zudem telefonisch oder per WhatsApp unter 01590/1966 801 oder per Mail an info@mario-daum.de erreichbar. Weitere Infos zum Kandidaten finden sich unter www.mario-daum.de

10.05.2019 in Kommunales

Was wäre Neuburg ohne Apotheke?

 

Seit Jahren haben wir in Neuburg eine Apotheke, was ein Glück für unser Dorf!

Nach dem Verlust des Hausarztes, ist so immer noch die medikamentöse Versorgung schnell und gewissenhaft vorhanden.
Beratung bei diversen gesundheitlichen Problemen und die Findung des bestmöglichen Arzneimittels gehört hier zum normalen Service.
Da die Verträge der Krankenkassen mit den Pharmafirmen es immer schwieriger machen alle Medikamente auf Lager zu halten, bietet auch hier unsere Apotheke an, die Medikamente schnell zu bestellen und wenn es nicht mehr machbar ist  das Medikament abzuholen, gibt es den Heimservice. Das heißt wir bekommen das Medikament nach Hause geliefert, sobald die Apotheke die Lieferung erhalten hat.
Der Vorteil ist auch hier, dass keine Versandapotheke so schnell ein Medikament liefern kann.

Da nicht alle Menschen ein Auto haben und auch unsere ältere Bevölkerung nicht immer „auswärts“ kommt, hat unsere Apotheke sicher schon vielen Menschen helfen können. Kopf- oder Zahnschmerzen, akute Rückenschmerzen usw. haben sicherlich schon viele erleiden müssen und waren dann dankbar an ein Schmerzmittel zu kommen.

Erwähnenswert finde ich auch, dass unsere Apotheke sich aktiv am Notdienst beteiligt, was für unsere Apothekerin viele Wochenenden und Nächte im Dienst bedeutet und uns wiederum die wichtige Notfallversorgung sichert.

Damit Neuburg darüber gar nicht nachdenken muss, gehen wir einfach in unsere Apotheke und geben dort unser Rezept ab.

03.05.2019 in Kommunales

Aufsichtsbehörde lehnt Haushalt erneut ab!

 

Leere Kasse – was tun?

Die Haushaltslage der Gemeinde Neuburg ist seit einigen Jahren düster. Trotz allgemein sprudelnder Steuereinnahmen landen wir bereits im Ergebnishaushalt - ohne eine einzige Investition - bei einem Minus von 600.000 Euro. Mit Investitionen von 2 Mio Euro in 2019 und von 1,2 Mio Euro in 2020  war absehbar, dass der Haushalt aktuell erneut – wie bereits im Vorjahr - von der Aufsichtsbehörde beanstandet wurde.

Wir meinen: Gezielt in zuschussfähige Projekte  investieren

Damit wir in unserer Gemeinde nicht weiter auf der Stelle treten, müssen wir auf einige ausge-wählte Projekte setzen. Sinnvoll sind Projekte, bei denen wir Zuschüsse beantragen können, um die finanzielle Last zu teilen. Da sind die Chancen bei Sanierungen von gemeindeeigenen Gebäuden wie zum Beispiel der Schulturnhalle als Versammlungsstätte recht gut. So genannte freiwillige Aufgaben und Luftschlösser müssen aufgrund der desolaten Haushaltslage zurück stehen. 

Wir meinen: Einnahmen-Seite steigern

Neben den Ausgaben muss auch die Einnahmen-Seite unter die Lupe genommen werden. Hier fehlt eine Strategie, zum Beispiel neue Mitbürger zu gewinnen, die sich als Steuerzahler auf der Einnahmen-Seite auswirken. Die Entwicklung des Baugebiets Feldstraße ist sinnvoll. Aber auch ein Leerstands-Management für ältere, unbewohnte Häuser könnte helfen, neue Mitbürger ins Dorf zu locken. Entscheidende Faktoren für Bewohner sind allerdings eine attraktive Infrastruktur wie Einkaufsangebote, eine ärztliche Versorgung oder ein funktionierendes Netz für Selbständige und Menschen, die im Home-Office arbeiten. Damit können wir derzeit leider auch nicht wirklich punkten und müssen deutlich besser werden. 

Fehlende Kiesabbau-Einnahmen reißen Loch

Ein richtiges Loch reißen die fehlenden Einnahmen durch den Kiesabbau. Wir sind der Meinung, dass die Verhandlungen mit den Quarzwerken Lauter wieder aufgenommen werden müssen. Das würde der Gemeinde rund 100.000 Euro netto im Jahr in die Kasse spülen. Das sind in 10 Jahren 1 Mio Euro. 

Wir, die SPD Neuburg, sind der Überzeugung, dass wir das finanzielle Tal nur dann verlassen werden, wenn das Dilemma systematisch mit allen Einflussfaktoren betrachtet und aktiv angegangen wird. Wir sind dabei.

01.05.2019 in Kommunales

Betreute Kinder - glückliche Eltern

 

Es ist kein Geheimnis, dass unser Ort wenig Möglichkeiten bietet Arbeit zu finden, besonders für junge Familien die entweder neu in den Ort ziehen oder nach Studium und Arbeitsplatz- Findung wieder „heim kehren“. 

Beide Elternteile wollen oder müssen arbeiten, jedoch gibt es neben einem sehr guten Hort leider keine andere Möglichkeit seine Kinder unterzubringen. Gerade wenn man als Mutter nur halbtags arbeitet und keine Großeltern etc. im Dorf hat auf die man zurück greifen kann, ist dies eine ziemliche Misere. 

Hagenbach und Berg haben bereits ein Angebot welches sich „Betreute Grundschule“ nennt. Das gibt den Eltern das sichere Gefühl ihre Kinder bis 13 Uhr versorgt zu wissen.

Die SPD möchte die jungen Familien unterstützen und sich für eine betreute Grundschule einsetzen, damit Neuburg für junge Familien attraktiv bleibt.

15.04.2019 in Kommunales

Sie fehlt uns – unsere Schulturnhalle als Versammlungsstätte

 

Wie viele Konzerte wurden von den kulturellen Vereinen seit dem Umbau der Schulturnhalle Neuburg zu einer Versammlungsstätte im Jahr 1996 gefeiert? Wie viele schöne und gesellige Stunden haben die Neuburgerinnen und Neuburger in dieser Halle verbracht? Manchmal kann man dieser Tage nur noch verständnislos den Kopf schütteln – es ist wirklich schwer erklärbar was da in Neuburg und in anderen Gemeinden derzeit geschieht. Von heute auf morgen werden bestehende Versammlungsstätten geschlossen. 23 Jahre später fällt der Kreisverwaltung auf, dass unsere Schulturnhalle der Versammlungsstättenverordnung von 1972 nicht mehr entspricht.

Das öffentliche Interesse und vor allem auch die Presse die in Katastrophenfällen sofort die Fragen nach den verantwortlichen stellt, hat mit Sicherheit die Behörden wachgerüttelt. Auf einmal werden Landräte aktiv und es hat den Anschein das lange liegengebliebenes schnell aufgearbeitet werden muss. So wurde bei unserer Schulturnhalle nach Prüfung festgestellt, dass Mängel im Bereich Brandschutz und Forderungen aus der Versammlungsstättenverordnung nicht erfüllt werden.Konkret bedeutet das:

  • Es gibt keine funktionsfähige Lüftungsanlage. Eine neue Lüftungsanlage wird zum Betrieb der Versammlungstätte benötigt. 

  • Bauzeitlich wurden keine Brandabschnitte berücksichtigt und somit auch keine Brandabschottungen realisiert. Vorhandene Lüftungskanäle verlaufen im Untergeschoss durch verschiedene Brandabschnitte. Weitere Teile der Lüftungsanlage verlaufen ohne Geschosstrennung in den Geräteraum und in die Halle. Hier müssen Brandabschnitte realisiert werden.

  • Eine Not- und Sicherheitsbeleuchtung ist nicht vorhanden - diese wird zum Betrieb der Versammlungstätte benötigt. 

  • Es gibt keine Rauch- und Wärmeabzugsanlage - diese Anlage wird benötigt. 

  • Geforderte Rauchschutztüren im Bereich Hallenzugang sind nicht vorhanden. 

  • Es gibt keine genehmigten Bestuhlungspläne- diese werden benötigt. 

  • Die Ausführung des 2. Rettungsweges entspricht nicht den Anforderungen. Die Ausführung muss angepasst werden.

Kein verantwortlicher, sowohl in den Vereinen als auch in der Ortsgemeinde will sich gegen den Schutz der Bürgerinnen und Bürger stellen. Dennoch darf die Frage nach der Verhältnismäßigkeit erlaubt sein. Welche Mängel sind so gravierend, dass sie nicht auch durch organisatorischen Brandschutz (z.B. Brandwache durch die Feuerwehr bei Veranstaltungen) vorerst gelöst werden könnten? Wir als SPD Fraktion im Ortsgemeinderat Neuburg werden unsere Vereine und somit auch das kulturellen Leben in Neuburg tatkräftig unterstützen und aktiv an Lösungen arbeiten. Wir wollen wieder eine Versammlungsstätte für Neuburg und diese muss trotz der schwierigen Haushaltslage finanzierbar sein.

WebsoziInfo-News

07.07.2020 10:33 Digitale Ausstattungsoffensive – 500 Millionen für mehr Bildungsgerechtigkeit
Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. „Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.

07.07.2020 10:14 Rix/Ortleb zu Gleichstellungsstiftung
Gleichstellungsstiftung des Bundes kommt Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben sich die Koalitionsfraktionen auf die Einrichtung einer Stiftung zur Förderung der Gleichstellung verständigt und damit den Weg für eine nachhaltige Gleichstellung in allen Lebensbereichen geebnet. „Gleichstellung in Politik, Wissenschaft und Wirtschaft ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit. Mit der Einrichtung der Gleichstellungsstiftung nehmen wir die

04.07.2020 10:29 Kohleausstieg: Strukturwandel verantwortungsvoll gestalten
Der Deutsche Bundestag hat heute das Kohleausstiegsgesetz und Strukturstärkungsgesetz beschlossen und stellt damit die Weichen für eine sozialverträgliche und klimaneutrale Wirtschafts- und Energiepolitik. „Zum ersten Mal hat eine Bundesregierung einen klaren Pfad für einen ökonomisch- und sozialverträglichen und rechtssicheren Kohleausstieg vorgelegt. Energiewende wird jetzt sehr konkret. Das ist weit mehr als das, was vor drei

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