Willkommen bei der SPD in Neuburg am Rhein.

Für Neuburg aktiv! Das ist der SPD Ortsverein Neuburg!

Kommunalpolitik aus Leidenschaft und natürlich auch zum mitmachen!

 

Wir sind aktiv in der Ortsgemeinde und beteiligen uns an diversen Themen im Dorf. Ob es die Unterstützung der Fördervereine ist, wie zum Beispiel durch finanzielle Unterstützung des Fördervereines der Grundschule oder auch des Bürgervereins oder durch unsere Arbeit im Ortsgemeinderat. Wir sind dabei.

Wir bieten über unsere Stammtische auch die Möglichkeit für die Neuburgerinnen und Neuburger sich in das Kommunalpolitische Geschehen mit einzubringen.

Noch mehr Informationen finden Sie auch bei Facebook unter https://www.facebook.com/SPDNeuburgamRhein

 

20.08.2019 in Fraktion

Antrag der SPD Fraktion im Ortsgemeinderat Neuburg

 

Antrag der SPD Fraktion                                                                          12. August 2019

„Häckselplatz soll durch Erweiterung der Öffnungszeiten und gepflegterem Erscheinungsbild bürgerfreundlicher und sauberer werden“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Knauß,

wir beantragen als SPD Fraktion hiermit den Punkt „Öffnungszeiten und Ordnung am Häckselplatz Neuburg“ als Tagesordnungspunkt auf die nächste Gemeinderatssitzung aufzunehmen.

Im Amtsblatt war mehrfach zu lesen, dass die Öffnungszeiten weiter eingeschränkt und somit ein wertvoller Service für die Neuburger Bürgerinnen und Bürger verloren gehen sollen.

Ebenfalls ist der SPD Fraktion bei der Besichtigung des Häckselplatzes ein unakzeptabler und nicht tragbarer Zustand des Platzes und der näheren Umgebung aufgefallen.

Mehrfach und schon über Wochen sind die Baugitter, welche den Platz sichern und abgrenzen sollen, umgedrückt und „laden zum illegalen Entsorgen über den Zaun“ regelrecht ein.

Aus der Sicht der SPD Fraktion ist dieser Zustand teilweise den schon jetzt nicht realistischen Öffnungszeiten geschuldet.

Den Häckselplatz nur an Samstagen und dort nur für wenige Stunden zu öffnen verschlechtert die Situation aus unserer Sicht weiter.

Unserer Meinung nach muss die Gemeinde, vertreten durch Ortsbürgermeister Knauß, umgehend handeln.

Die SPD Fraktion beantrag deshalb:

  • Der Platz und die Außenbereiche müssen in einen ordentlichen Zustand gebracht werden.
  • Die Öffnungszeiten sind bürgerfreundlicher zu gestalten und neu zu regeln. Wir schlagen vor den Platz freitags und samstags ganztägig (von 8-18 Uhr) geöffnet zu lassen.
  • Darüber hinaus sollte es den Bürgerinnen und Bürger möglich sein sich direkt bei Bauhofpersonal zu melden und in Absprache auch außerhalb der Öffnungszeiten Häcksel entsorgen zu dürfen.
  • Ebenso sollte auch Rasenschnitt (sofern es die Kreisverwaltung nicht untersagt) entsorgt werden dürfen.
  • Die SPD regt an, dass der Häckselplatz mit neuen Schildern (Öffnungszeiten und was darf entsorgt werden) ausgestattet wird.

Für die SPD Fraktion Neuburg

Alexander Frank

10.05.2019 in Kommunales

Was wäre Neuburg ohne Apotheke?

 

Seit Jahren haben wir in Neuburg eine Apotheke, was ein Glück für unser Dorf!

Nach dem Verlust des Hausarztes, ist so immer noch die medikamentöse Versorgung schnell und gewissenhaft vorhanden.
Beratung bei diversen gesundheitlichen Problemen und die Findung des bestmöglichen Arzneimittels gehört hier zum normalen Service.
Da die Verträge der Krankenkassen mit den Pharmafirmen es immer schwieriger machen alle Medikamente auf Lager zu halten, bietet auch hier unsere Apotheke an, die Medikamente schnell zu bestellen und wenn es nicht mehr machbar ist  das Medikament abzuholen, gibt es den Heimservice. Das heißt wir bekommen das Medikament nach Hause geliefert, sobald die Apotheke die Lieferung erhalten hat.
Der Vorteil ist auch hier, dass keine Versandapotheke so schnell ein Medikament liefern kann.

Da nicht alle Menschen ein Auto haben und auch unsere ältere Bevölkerung nicht immer „auswärts“ kommt, hat unsere Apotheke sicher schon vielen Menschen helfen können. Kopf- oder Zahnschmerzen, akute Rückenschmerzen usw. haben sicherlich schon viele erleiden müssen und waren dann dankbar an ein Schmerzmittel zu kommen.

Erwähnenswert finde ich auch, dass unsere Apotheke sich aktiv am Notdienst beteiligt, was für unsere Apothekerin viele Wochenenden und Nächte im Dienst bedeutet und uns wiederum die wichtige Notfallversorgung sichert.

Damit Neuburg darüber gar nicht nachdenken muss, gehen wir einfach in unsere Apotheke und geben dort unser Rezept ab.

03.05.2019 in Kommunales

Aufsichtsbehörde lehnt Haushalt erneut ab!

 

Leere Kasse – was tun?

Die Haushaltslage der Gemeinde Neuburg ist seit einigen Jahren düster. Trotz allgemein sprudelnder Steuereinnahmen landen wir bereits im Ergebnishaushalt - ohne eine einzige Investition - bei einem Minus von 600.000 Euro. Mit Investitionen von 2 Mio Euro in 2019 und von 1,2 Mio Euro in 2020  war absehbar, dass der Haushalt aktuell erneut – wie bereits im Vorjahr - von der Aufsichtsbehörde beanstandet wurde.

Wir meinen: Gezielt in zuschussfähige Projekte  investieren

Damit wir in unserer Gemeinde nicht weiter auf der Stelle treten, müssen wir auf einige ausge-wählte Projekte setzen. Sinnvoll sind Projekte, bei denen wir Zuschüsse beantragen können, um die finanzielle Last zu teilen. Da sind die Chancen bei Sanierungen von gemeindeeigenen Gebäuden wie zum Beispiel der Schulturnhalle als Versammlungsstätte recht gut. So genannte freiwillige Aufgaben und Luftschlösser müssen aufgrund der desolaten Haushaltslage zurück stehen. 

Wir meinen: Einnahmen-Seite steigern

Neben den Ausgaben muss auch die Einnahmen-Seite unter die Lupe genommen werden. Hier fehlt eine Strategie, zum Beispiel neue Mitbürger zu gewinnen, die sich als Steuerzahler auf der Einnahmen-Seite auswirken. Die Entwicklung des Baugebiets Feldstraße ist sinnvoll. Aber auch ein Leerstands-Management für ältere, unbewohnte Häuser könnte helfen, neue Mitbürger ins Dorf zu locken. Entscheidende Faktoren für Bewohner sind allerdings eine attraktive Infrastruktur wie Einkaufsangebote, eine ärztliche Versorgung oder ein funktionierendes Netz für Selbständige und Menschen, die im Home-Office arbeiten. Damit können wir derzeit leider auch nicht wirklich punkten und müssen deutlich besser werden. 

Fehlende Kiesabbau-Einnahmen reißen Loch

Ein richtiges Loch reißen die fehlenden Einnahmen durch den Kiesabbau. Wir sind der Meinung, dass die Verhandlungen mit den Quarzwerken Lauter wieder aufgenommen werden müssen. Das würde der Gemeinde rund 100.000 Euro netto im Jahr in die Kasse spülen. Das sind in 10 Jahren 1 Mio Euro. 

Wir, die SPD Neuburg, sind der Überzeugung, dass wir das finanzielle Tal nur dann verlassen werden, wenn das Dilemma systematisch mit allen Einflussfaktoren betrachtet und aktiv angegangen wird. Wir sind dabei.

01.05.2019 in Kommunales

Betreute Kinder - glückliche Eltern

 

Es ist kein Geheimnis, dass unser Ort wenig Möglichkeiten bietet Arbeit zu finden, besonders für junge Familien die entweder neu in den Ort ziehen oder nach Studium und Arbeitsplatz- Findung wieder „heim kehren“. 

Beide Elternteile wollen oder müssen arbeiten, jedoch gibt es neben einem sehr guten Hort leider keine andere Möglichkeit seine Kinder unterzubringen. Gerade wenn man als Mutter nur halbtags arbeitet und keine Großeltern etc. im Dorf hat auf die man zurück greifen kann, ist dies eine ziemliche Misere. 

Hagenbach und Berg haben bereits ein Angebot welches sich „Betreute Grundschule“ nennt. Das gibt den Eltern das sichere Gefühl ihre Kinder bis 13 Uhr versorgt zu wissen.

Die SPD möchte die jungen Familien unterstützen und sich für eine betreute Grundschule einsetzen, damit Neuburg für junge Familien attraktiv bleibt.

23.04.2019 in Ortsverein

Die Energiewende beginnt vor Ort

 

Neuburg braucht Ideen. Ob diese bereits gedacht wurden oder neu sind, spielt keine Rolle. Die Themen Energie(wende), Anbindung an Mobilfunk, Versammlungsstätten und Gemeindefinanzen entscheiden über die Attraktivität unserer Gemeinde. Ideen oder Visionen, die zu konkreten Projekten führen, sind bislang zu kurz gekommen.

 

Wenn in Frankreich (Gemeinde Piolenc) auf 17 Hektar eine schwimmende Solaranlage errichtet werden kann, warum dann nicht in Neuburg? Nach in der Presse veröffentlichten Angaben (Handelsblatt.comv. 02.01.2019) versorgt die Anlage 4700 Haushalte. Man kann darüber diskutieren, ob die Anlage auf dem Epple-See so groß dimensioniert sein soll - schließlich soll der Epplesee für alle Nutzer erhalten bleiben. Aber über solche und andere Projekte, die Neuburg stärken und die Gemeinschaft voranbringen, sollte diskutiert und in konkrete Gespräche mit Energieanbietern und Genehmigungsbehörden übergeleitet werden. Hierfür bedarf es auch keiner Machbarkeitsstudien, sondern lediglich einer Willensbildung durch den Gemeinderat. 

 

Wer weiß, vielleicht steht am Ende die Einsparung alljährlicher Stromkosten der Gemeinde und/oder Einnahmen aus Verpachtung?!

 

Die SPD, auch aus dem Dialog mit der Dorfgemeinschaft, hat Ideen für Neuburg und will diese auch umsetzen, damit Neuburg nicht abgehängt wird, sondern mit sanfter Naturnutzung vorankommt.

WebsoziInfo-News

10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

10.11.2019 17:18 Die Grundrente kommt!
„Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht“, freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt. „Der Knoten ist geplatzt – das ist gut. Wir haben immer gesagt, dass die Lebensleistung der Menschen im Mittelpunkt stehen muss. Ich bin unserem Verhandlungs-Team rund um Arbeitsminister Hubertus Heil und

09.11.2019 11:26 „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren

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